Münchner Sicherheitskonferenz

Das gilt es zu beachten:

Für die Veranstaltung mit weltweiter Relevanz hat das Kreisverwaltungsreferat (KVR) auch in diesem Jahr viele Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Anwohnende, Bürger*innen und Besuchende sollten am Wochenende folgende Hinweise beachten.

Sicherheitsbereich um die Tagungshotels

Wie in den Vorjahren hat das KVR um die beiden Tagungshotels Bayerischer Hof und Rosewood einen Sicherheitsbereich eingerichtet (siehe Karte). Der Zugang ist beschränkt und im engeren Umgriff um die Hotels nur mit entsprechender Akkreditierung durch die MSC möglich.

Rund um die Tagungshotels gilt zudem ein Fahr- und Parkverbot für Mikromobilitätsfahrzeuge. E-Tretroller, Pedelecs und E-Motorroller dürfen in den Sicherheitsbereichen nicht abgestellt, bereitgestellt oder genutzt werden dürfen.

Haltverbote im gesamten Stadtgebiet

An vielen Stellen in der Stadt, insbesondere in der Innenstadt, wurden für das Wochenende Haltverbote angeordnet. Das KVR bittet Fahrzeughalter*innen rechtzeitig zu prüfen, ob ihr Fahrzeug in einem Haltverbot steht.

Flugbeschränkung für Drohnen

Das Bundesministerium für Verkehr hat von Donnerstag, 12. Februar, bis Sonntag, 15. Februar, über großen Teilen Münchens, unter anderem der Innenstadt und der Theresienwiese, eine Flugbeschränkung erlassen. Drohnenflüge, auch im Kontext mit Demonstrationen, sind nicht erlaubt und eine Zuwiderhandlung ist strafbar.

Demonstrationslage

Versammlungen müssen grundsätzlich mindestens 48 Stunden (ohne Wochenende und Feiertage) vor dem Aufruf dazu beim KVR angezeigt werden. Ausgenommen davon sind Eilversammlungen, bei denen der Anlass so kurzfristig entsteht, dass eine fristgerechte Anzeige nicht möglich ist. Eilversammlungen müssen spätestens mit dem Aufruf zur Versammlung beim KVR oder bei der Polizei angezeigt werden.

Von Freitag, 13. Februar, bis Sonntag, 15. Februar, sind bereits viele Örtlichkeiten in der Innenstadt belegt. Kurzentschlossene Versammlungsveranstalter müssen sich zur MSC darauf einstellen, dass die gewünschte Zeit oder der gewünschte Ort nicht mehr verfügbar sind. Soweit möglich, bietet sich eine Teilnahme an bereits angezeigten Versammlungen an.

Aufgrund der vielen Versammlungen mit und ohne Bezug zur MSC empfiehlt es sich insbesondere am Samstag, 14. Februar, die Innenstadt nur mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu besuchen. Vor und nach der geplanten Großdemonstration auf der Theresienwiese ist ein erhöhtes Fahrgastaufkommen in den öffentlichen Verkehrsmitteln und Fußgängeraufkommen rund um die Theresienwiese zu erwarten. Der BRK-Parkplatz auf der Theresienwiese wird mindestens bis zum Versammlungsende nicht nutzbar sein. Dieser Hinweis gilt insbesondere für Gäste des Cirque du Soleil und für Dauerparker*innen auf dem BRK-Parkplatz.