Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des Münchner Stadtrats

Vollversammlung vom 28. Februar 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Erhöhung der Stellenkapazitäten der örtlichen Gleichstellungsarbeit
• In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern
• Umsetzung des BayernNetz-Natur-Projektes „NaturErholung Isartal im Süden von München“
• Ein Jahr Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“
• Baustopp bei der Tram Nordtangente in Bogenhausen
• Verwendung der Fördermittel aus dem Bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“
• Neugestaltung der freiwilligen Förderung der LHM für Kindertageseinrichtungen
• Budget für das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft

Vollversammlung vom 31. Januar 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Umbesetzung im Kinder-und Jugendhilfeausschuss
• Änderung der Position des Korreferenten der Stadtkämmerei
• Mobilitätsstrategie 2035 –Teilstrategie Innovation
• Umgestaltung der Schwere-Reiter-Straße
• Weiterentwicklung in der Zusammenarbeit in der Bildungs-IT und Steuerung der Dienstleister
• Beschluss über die Ergebnisse aus dem Gutachten über die Rechtsform der LHM Services GmbH
• München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2024
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Kostenerlass für die Anwohner der Osterwald-und Genterstraße
• Lösung der Grundwasserproblematik in den Häusern der Osterwald-und Genterstraße
• Ausschreibung der Leitung des Kommunalreferats
• Einsatz von ätzenden Stoffen im Rahmen  des städtischen Winterdienstes bei Extremwetterlagen
• Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter
• Brenner-Nordzulauf –Kernforderungen an den Bundestag
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022
• Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Vollversammlung vom 20. Dezember 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Bestellung des 2. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
• Annahme einer Spende an das Referat für Bildung und Sport: Kindertafel Glockenbach e. V.
• Zweite Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige
• Zukunft der an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine
• Anti-Rassismus Stelle
• Fachkräftemangel in der Kinder und Jugendhilfe beheben;
• Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* durchführen
• Familien und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns Seidel Platz
• Förderung der binationalen Familien und Partnerschaften
• Ausbau der Ambulanten Erziehungshilfen (AEH) für das Neubaugebiet Freiham
• Der Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen entgegentreten
• Ausbau der Jugendgerichtshilfe
• Finanzierung von Personal-, Sach und Raumkosten für das Familien und Beratungszentrum
• Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
• Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München
• Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms
• Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten
• Notquartier Aubinger Allee - Finanzierung des Betriebes und der Betreuung
• Grundsatzbeschluss III - Fortschreibung des Klimabudgets
• Umsetzung Bestandssanierung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41
• Erlass zweier Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04
• Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) - Sanierungstätigkeit ab 2024
• Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm
• Zentrale Koordinierungsstelle Inklusive Angebote im Bildungsbereich
• Stufenweise Ausweitung des Verpflegungssystems Frisch-Mischküche
• Fortführung des EKI-Fördermodells in Verbindung mit EKI Plus
• Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinen Schulen
• BNE VISION 2030 II: Sachstand und Satzung
• Münchner Weg der Sportförderung
• UEFA EURO 2024, Finanzmittelbedarf in den Jahren 2024 und 2025
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Allgemeinen Abfallsatzung
• Markthallen München (MHM) Wirtschaftsplan der Markthallen München
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 in der Abteilung Immobilienmanagement
• Personalbedarfe Kommunalreferat Immobilienservice Anmietung
• Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferats
• Gründung einer städt. Gründung einer städt. Beteiligungsgesellschaft zum Betrieb der Jutier- und Tonnenhalle
• Münchner Beschäftigungs- und und Qualifizierungsprogramm (MBQ) – Projektförderungen
• Sachmittelbudget i. H. von 50.000 € für Marketingketing-Maßnahmen für die LGBTIQ*-Destination München
• Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 950.000 €Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 950.000 €
• Zusätzliche Personalzuschaltung von 1,5 VZÄ beim Fachbereich 6
• Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024
• ÖPNV-Bauprogramme
• Inklusion konkret – Elektromobilverleih in der Altstadt
• Förderprojekte im Mobilitätsreferat
• Mobilitätsstrategie 2035 – TeTeilstrategie Digitalisierung– Erste Stufe
• Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“
• Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024
• Nachtrag zum IT-Projektportfolio 2023 und 2024 (Verwaltungsbereich)
• Psychosoziale Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine sichern
• Berufsausbildung bei der Branddirektion – Errichtung neuer Berufsfachschulen
• Tarifrunde 2024: Die Stadt unterstützt alle Zuschussnehmer*innen
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146
• Die eigenen Tore macht weit – Verantwortung für Asylzuwanderung nicht länger auf die Allgemeinheit abwälzen!
• Klageermächtigung / Kostenerstattung Corona-Pandemie
• Videobotschaft des Bürgermeisters der Partnerstadt Be’er Sheva Ruvik Danilovich
• Ansprache der Generalkonsulin des Staates Israel Talya Lador-Fresher
• Vereidigung von Frau StRin Gunda Krauss und Herrn StR Marian Offman
• Beschluss zur On-Demand-Mobilit für die Landeshauptstadt München
• Haushaltsreden und Beratungen zum Haushaltsplan 2023, Stellenplan, MIP 2023 –– 2027, den Haushaltssatzungen, den Teilhaushalten der Referate sowie zu weiteren Haushaltsthemen
• Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
• Haushaltsrede des Stadtkämmerers
• Haushaltsrede des Personalreferenten
• Haushaltsrede des Korreferenten der Stadtkämmerei
• Haushaltsrede des Korreferenten des Personal-und Organisationsreferats
• Abstimmung zu den Haushaltstagesordnungspunkten
• Haushaltsplan 2024, Zuschussnehmerdatei 2024 (Stadtjugendamt)
• Haushaltsplan 2024 und Schlussabgleich
• Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027
• Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
• Haushalt 2024 des Haushalt 2024 des Revisionsamts
• Haushaltsplan 2024, Zuschussnehmerdatei 2024 (Sozialreferat)
• Haushalt 2024 des Direktoriums
• Haushalt 2024, Stellenplan
• Haushalt 2024 des Personal- und Organisationsreferats
• Haushalt 2024 des Sozialreferats
• HauHaushalt 2024 des Baureferats
• Haushalt 2024 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
• MIP 2023 MIP 2023 – 2027, Referat für Stadtplanung und Bauordnung
• Haushalt 2024 des Referats für Bildung und Sport
• Haushalt 2024 des Kommunalreferats
• Haushalt 2024 des Kulturreferats
• Haushalt 2024 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
• Haushalt 2024 des Referats für Klima- und Umweltschutz
• MIP 2023 – 2027, Mobilitätsreferat
• Haushalt 2024 des Mobilitätsreferats
• Haushalt 2024 des IT--Referats
• Haushalt 2024 des Gesundheitsreferats
• Haushalt 2024 des Kreisverwaltungsreferats
• Haushalt 2024 der Stadtkämmerei Finanzdaten - und Beteiligungsbericht 2023
• Gründung der Anton Fliegerbauer Kinderstiftung
• Generalsanierung Gasteig – Weiteres Vorgehen
• München gegen Ressourcenverschwendung –– Zero Waste Munich
• München Klinik gGmbH (MüK): Künftige Sicherstellung der Liquidität für die München Klinik
• Modepreis München mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Internationalisierung
• Übernahme des Festspielhauses durch das Kulturreferat
• Die Stadtverwaltung berichtet, wie sie sicherstellt, dass weiterer Schneefall während des Winters nicht erneut zu Chaos im öffentlichen Raum führt
• Geplante Optimierung des Winterdienstes auf öffentlichen Verkehrsflächen
• Gesetzesänderung: Änderung der GO und Folgeänderungen
• Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern
• Sanierungsoffensive zur Steigerung der jährlichen Sanierungsquote
• Städtische Wohnungsbaugesellschaften – Fortsetzung des städtischen Mieten-Stopps
• Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG)
• Änderung der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports
• Bewirtschaftung des Schlacht- uund Viehhofareals durch die Markthallen München
• Zusätzliche Personalzuschaltungen von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget
• München fliegt „atmosfair“ – Bericht 2022
• Tram-Neubaustrecke „TramNeubaustrecke „Tram--Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums
• Vergabeermächtigung: Wissenschaftliche Begleitung für das Projekt „München – gesund vor Ort 2.0“
• Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel zur Förderung der Menstruationsgesundheit
• Frauen-Nacht-Taxi für München - Evaluation Probephase
• Jahresabschlussrede

Vollversammlung vom 29. November 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates
• Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2023
• Städtische Wohnungsbaugesellschaften
• Neuausrichtung der MGS
• Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG)
• Grundsatzbeschluss III
• Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2021
• Markthallen München (MHM)
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 im Direktorium
• Stellenausstattung Direktorium
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
• Werbekampagne für den Sozial-und Erziehungsdienst
• Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
• Entfristung der befristeten Personalzuschaltungen
• Zuschussbedarfe vom Amt für Soziale Sicherung für Mieterhöhungen der Freien Träger
• Lebensplätze für Frauen* am Lieberweg
• Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* –dauerhafte Wohnform
• Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW)
• Haus AGNES
• Anmietkosten für sozialpädagogische Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben
• Schaffung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
• Quartiersmanagement im Prinz-Eugen-Park
• Mietkostensteigerungen bei Zuschussnehmer*innen
• LGBTIQ*-Wohnprojekt (Queer-Quartier Herzog*in)
• AzubiWohnen Hanns-Seidel-Platz –Ausweitung und Korrektur Belegrechte
• Zuschaltung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung
• Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten
• Personalmehrbedarf aufgrund des Angriffskrieges auf die Ukraine
• Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München
• UKRAINE –Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 -2026
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 im Baureferat
• Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
• Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
• Olympische und Paralympische Spiele
• Bildungsintegration von Neuzuwandernden durch Beratung
• Personal an Kindertageseinrichtungen finden, binden und gesund erhalten
• Markthallen München (MHM)
• Informationsreise des Kulturausschussesnach Tallinn & Tartu (Estland)
• Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms
• Personelle Ausstattung des Fachbereichs zwei im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken!
• Sicherstellung der erhöhten Zuschüsse
• 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan und neue EU-Luftqualitätsrichtlinie
• Aufbau von Dualen Studiengängen und eines ReferendariatsStandardisierte Bewertung und Nutzen-Kosten-Untersuchungen
• Mobilitätsstrategie 2035
• Stellenzuschaltung Elektromobilität und Park + Ride (P+R)
• Unternehmensstruktur der Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2024
• Weiterentwicklung Digitaler Zwilling und Urban Data Platform
• IT-Projektportfolio 2024 (Verwaltungsbereich)
• Pflege in München I
• Unterstützung junger Trauernder in München
• Strategische Weiterentwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)
• EURO 2024
• Finanzierung der Innenausstattung des Bürgerbüros Scheidplatz
• Konsolidierter Jahresabschluss
• Gynäkologische Versorgung von Frauen und Mädchen mit Behinderungen
• München macht sich stark gegen Kriminalisierung der Seenotrettung!
• Erhalt des Park-und Erholungsraumes Köskgarten (Ecke Westendstr. 66a, Schrenkstr. 8)Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG?
• Bau-Stopp bei Signa: Freistaat Bayern soll informieren!
• Frühsexualisierung stoppen –„Bilderbuchkino“ mit Drag-Queen Vicky Voyage untersagen!
• Vereidigung von Herrn 2. Bürgermeister Dominik Krause
• Vereidigung von Frau StRin Ursula Harper und Herrn StR Andreas Voßeler
• Ausscheiden von Frau StRin Post aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München,
• Antrag gem. § Abs. 5 GeschO: Gasteig
• Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München
• Mobilitätsstrategie
• Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
• Stadtentwicklung in Feldmoching-Ludwigsfeld
• Generalinstandsetzung des Westfriedhofs
• Unterstützung der Partnerstadt Be'er Sheva
• Förderung Freier Träger der Wohlfahrtspflege
• Erhalt des Park-und Erholungsraumes Köskgarten (Ecke Westendstr. 66a, Schrenkstr. 8)

Vollversammlung vom 25. Oktober 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Vor Eintritt in die Tagesordnung: Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
• Stadtwerke München GmbH: SWM Bayerische E&P Beteiligungsgesellschaft mbH Neubesetzung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• München nach Olympia 1972: Die Ära Kronawitter und Kiesl historisch dokumentieren und aus neuen Erkenntnissen lernen
• Implementierung und Ausstattung einer zentralen internen Hinweisstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz bei der LHM
• Miete Projekt „Köşk“ Räume Schillerstraße 38
• Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe
• Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2024
• PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung
• Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
• Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 (Sendling) und 07 (Sendling-Westpark)
• Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
• Herbert Quandt Straße
• Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024
• Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 2
• Personalbedarf des Kommunalreferats; Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden
• Mehrbedarfe für die städtische Berufsfeuerwehr Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024
• Ausschreibung Sondergebiet Neufreimann
• Popmusik in München
• Zukunft des Kindermuseums – Finanzierungsbeschluss
• Stärkung der Waffenbehörde des KVR, HA I/21
• Kommunaler Außendienst - Reformprozess - Sachstand und weiteres Vorgehen
• Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften zum 3. PStRÄndG
• Personalbedarf Ausländerbehörde; Einbürgerungsoffensive; Anpassung des Staatsangehörigkeitsrechts22
• Personalbedarf Ausländerbehörde
• Personalbedarf Bezirksinspektionen im Bereich Lebensmittelüberwachung und Grundsatzangelegenheiten (KVR-III/1)
• Personalbedarf im Gewerblichen Kraftverkehr
• Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2024 ff in der Stadtkämmerei
• Ausscheiden von Frau Stadträtin Katrin Habenschaden aus dem Stadtrat
• Neuwahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters
• Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in
• Resolution zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates
• Behandlung von Organisationsvorschlägen
• UKRAINE – Personalaufstockung im Bereich des SGB XII
• Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd
• Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2024
• Dringende finanzielle Mittel für die Digitale Teilhabe
• Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit im Rahmen der Perspektive München
• Personalbedarf Geburtenbüro Standesamt München 6,0 VZÄ

Vollversammlung vom 4. Oktober 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Änderung im Ausschuss für Klima-und Umweltschutz
• Änderung im IT-Ausschuss und im Mobilitätsausschuss
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung  für den Bereich V/63
• Umbesetzung im Kinder-und Jugendhilfeausschuss
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen stärken
• Digitalisierung und Neuordnung des Personal-und Organisationsmanagements der LHM
• Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 12 –Schwabing-Freimann
• Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 10 –Moosach
• Eine Modellschule für München –Vorstellung des Rahmenkonzeptes
• Weitere Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
• Künftige Feuerwache Laim - Endgültiger Standort
• Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier
• Sammelbeschluss Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperioden 2008–2014/2014–2020
• LHM Services GmbH –Entsendung Aufsichtsratsmitglieder
• Haushalt der LHM für das Haushaltsjahr 2023; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung
• Zukunftsfähige Personalausstattung der Stadtkämmerei
• Umsetzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2024 für das Referat für Klima-und Umweltschutz
• Sofortiger Baustopp Tram-Nordtangente Abschnitt 3;
• Der Kämmerer berichtet über die Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf den Haushalt
• Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München, „Räume der Mobilität“
• Sportentwicklungsplanung Münchner Norden
• Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen!
• Sofortiger Baustopp Tram-Nordtangente Abschnitt 3
• Der Kämmerer berichtet über die Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf den Haushalt
• Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3)

Vollversammlung vom 26. Juli 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Rechnungsprüfungsausschuss: Bestellung der*des Vorsitzenden
• Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023
• Förderung einer Zwischennutzung im ehemaligen Galeria Kaufhof am Stachus
• Olympiapark München GmbH Stadionsanierung
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Anträge des Migrationsbeirats aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 30.03.2023
• Betriebliches Gleichstellungskonzept der Landeshauptstadt München
• Die Stadt München als Arbeitgeberin unterstützt ihre Beschäftigten bei Equal Care
• Mietspiegel für München 2025
• Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten: Finanzierung der Betriebskosten für Hartmannshofen  
• Containerunterkunft zur Unterbringung Geflüchteter
• Gewerbeband Steinhausen
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63
• Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
• Geschäftsordnungsmäßige Erledigung „historischer“ Anträge – Sammelbeschluss
• Förderkriterien Fonds innovative kulturelle Zwischennutzung
• In die Zukunft wirtschaften II – Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
• Unterstützung der Innenstadt: Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen
• Richtlinie zum Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
• Maßnahmen zur Angebotsausweitung von Carsharing
• Festpreise im Taxi
• Jahresabschluss der Kernverwaltung 2021
• Novellierung der E-Taxiförderung in München
• Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
• Sommerstraßenaktion in der Kolumbusstraße sofort beenden
• Außerhalb der Tagesordnung: Verabschiedung des stellv. IT-Referenten Raab
• Vereidigung von Herrn StR Delija Balidemaj
• Haushaltsplan 2024 – Eckdatenbeschluss
• Aktuelle Stunde: Baustopps auf Münchner Großbaustellen
• Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189
• Neuausrichtung der MGS i. R. d. Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
• Umbau und Sanierung des Hauptsitzes der Stadtkämmerei
• Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM)
• Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2021 erstellten Jahresabschlüsse der LH München – Band 1
• Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191
• 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München  
• Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
• Erweiterung und Flexibilisierung der Arbeitsmarkt- und Fachkräftezulagen
• Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023
• Projekte und Maßnahmen der LGBTIQ*-Aufklärungsarbeit im Schul- und Bildungsbereich
• Informationsfahrt des Bildungsausschusses „Neue Organisationsformen für Unterricht und Erziehung“
• Machbarkeitsstudie für die Anlage eines Badesees in Freiham
• Mobilfunkausbau in München – Bericht über die Arbeit des Gremiums
• Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG)
• München. Digital. Erleben – Gründung des Digitalrats
• Grundsatzbeschluss Ernährungshaus München

Vollversammlung vom 28. Juni 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Ausscheiden von Herrn Stadtrat Bernd Schreyer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München; Nachrücken von Herrn Delija Balidemaj in den Stadtrat
• Ausscheiden von Herrn Bernd Schreyer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München; Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien, Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebietes
• Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
• Umsetzung der digitalen Wohnungsbörse-Erfahrungsbericht
• Kunstareal München -Kunst, Kultur, Wissen
• Wohnen in München VI, Wohnen in München VII
• Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Sommerkleidung für Wertstoffhofmitarbeiter-München
• Einsatz für den Erhalt des AWK Isar II
• Sofortige Aussetzung der nächsten Verbotsstufe des Diesel-Fahrverbots
• (Jugend-)Kultur in Ramersdorf erhalten: Runder Tisch mit dem FestSpielHaus
• Geld für Immobilien richtig einsetzen: Chaos um städtischen Leerstand an der Marsstraße beenden und neuen Wohnraum schaffen
• Zweiter Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
• Achter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
• Grundsatzbeschluss„Pro Geothermie“ Virginia-Depot
• Korporative kommunale Mitgliedschaft der LHM bei Transparency International Deutschland e. V.
• PERSPEKTIVE MÜNCHEN –Hochhausstudie 2023
• Unterstützung der Innenstadt
• Umstellung des Blocks 2 im Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Erdgas
• Masterplan solares München
• Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der UkraineGeld für Immobilien richtig einsetzen: Chaos im städtischen Leerstand an der Marsstraße beenden und neuen Wohnraum schaffen

Vollversammlung vom 17. Mai 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Grundsatzbeschluss „Pro Geothermie“ Virginia Depot
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Öff. Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989
• Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation
• Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“
• Stadtratsaustausch mit Livingstone (Sambia)
• Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele – „Rat für die Kammerspiele“
• Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Boschetsrieder Straße
• Münchner Mobilitätskongress 2023
• Stoppt die Frühsexualisierung von Kindern – Vorlesung von „Drag-Künstlern“ untersagen!
• Erhalt der Böglwiese als Grünfläche für Sport und Spiel der Bürger
• „Rettet die Böglwiese – LHM führt Verhandlungen mit Shaere in Perlach“
• Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städt. Kindertageseinrichtungen
• Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen
• Barrieren im Parteiverkehr abbauen
• Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025

Vollversammlung vom 26. April 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2022
• Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden
• Feststellung des Jahresabschlusses für die Geschäftsjahre 2020 und 2021
• Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen
• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Maßnahmenpaket gegen Antiziganismus
• Prüfung zur Einführung einer Transparenzsatzung
• Frauenhäuser in München
• 2. Stammstrecke München
• "kitabarometer"
• Zukunft des Kindermuseums München
• Beitrag zur Pflegeversicherung - Nachweis der Elterneigenschaft
• München fordert Zuzugssperre für Flüchtlinge
• Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028
• Nutzbarmachung von zwei Wohnungen im Kreativlabor
• Planfeststellung Ersatz des vorhandenen Empfangsgebäudes Hauptbahnhof
• Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung
• Münchner Stadtmuseum – Erwerbung eines Kostümbuchs für die Von Parish Kostümbibliothek
• 163. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
• „Meldeplattform ‚Weniger ist mehr‘“ und „Mach München besser: Gilt das auch für nutzbare Gehwege?“
• Vorstellung des EU-Projekts ASCEND (Accelerate Positive Clean Energy Districts)

Vollversammlung vom 22. März 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Informations- und Unterstützungskonzept für Bürger*innen zum Wohngeld
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen:
• Durchführung und Finanzierung von Delegationsreisen nach Beʹer Sheva und Sapporo 2023
• Offene Kinder- und Jugendarbeit in Freiham
• Mietspiegel für München 2023
• Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine
• Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d BauGB
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41
• IAA 2023 – weiteres Vorgehen Blue Lane
• P+R Park & Ride GmbH – Preisanpassung an den P+R-Anlagen
• Einstellung des Bauleitplanverfahrens für die Siedlung Ludwigsfeld
• Resolution zur aktuellen Tarifrunde – Stadtrat bekräftigt die Haltung des Oberbürgermeisters
• Ein Zeichen der Freundschaft und Verbundenheit mit Israel
• Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Deutschlandticket
• Roger Waters Konzert – Gesellschafterweisung an Olympiapark GmbH
• Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2188
• Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
• Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen (MFF)
• Stadtratshearing zum Thema „Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen“
• Resolution zur aktuellen Tarifrunde – Stadtrat bekräftigt die Haltung des Oberbürgermeisters

Vollversammlung vom 1. März 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Rahmenplanung Frankfurter Ring – Beschlussfassung
• Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
• Humanitäre Hilfe für die vom Erdbeben betroffenen Menschen in der Türkei und Syrien
• Fristverlängerungen für offene Anträge
• Weitere Projekte für Azubi-Wohnen
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neue Wege in der Abfallwirtschaft
• Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen
• Preise für Strom an SWM-Ladesäulen und Neukundenpreis
• Roger Waters Konzert - Gesellschafterweisung an die Olympiapark GmbH
• Bürgerbegehren „Grünflächen
• Mikroklima – Ökologisches Gutachten Hachinger Tal
• Rahmenplanung Frankfurter Ring
• Berufung von Herrn Stadtrat Christian Köning in die Aufsichtsratsgremien
• MINGA – Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons
• Ziele für den PV-Ausbau in München und um München
• Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München
• Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2021
• Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer-/Baldestraße und Jahn-/Baumstraße

Vollversammlung vom 1. Februar 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
• Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung
• Mit Kultur aus der Krise VII
• Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds Richtlinien für Kultur und Strandveranstaltungen
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Unterstützung des Stadtrats für mehr Beteiligung bei den Migrationsbeiratswahlen
• Luftreinhaltung sozial verträglich: Weniger Gebühren für Dieselautos
• Ausnahmegenehmigungen bei Dieselfahrverbot unbürokratisch handhaben
• Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“
• Sanierungsgebiet „Aubing - Neuaubing - Westkreuz“
• Markthallen München (MHM)
• Mobilitätsstrategie 2035

Vollversammlung vom 21. Dezember 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Energetische Sanierung Wohnhaus Kattowitzer Str. 25 für Azubi-Wohnen
• Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
• Änderungen im Ältestenrat auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
• Münchner Stadtbibliothek – Monacensia im Hildebrandhaus
• Inkraftsetzung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
• Finanz- und Investitionsplanung – Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Transparenz der Ratsarbeit – zuwendungsbezogene Verhaltensregelungen
• Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe – Sachstandsbericht 2022
• Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen
• Münchner Armutsbericht 2022
• Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege – Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
• Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge
• Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – Novellierung SGB VIII – Reform 2021
• Modellprojekt Inklusive Förder- und Betreuungsangebote an Schulen
• POP UP STAGE
• Kinder- und Jugendkulturarbeit in München sichern
• Sicherung der Angebote von CultureClouds e. V. (vormals Spielen in der Stadt e. V.)
• Verein für Fraueninteressen e. V.
• Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind in der Bleyerstraße
• Unterstützung im Sozialraum „UnS“ – Dauerhafte Finanzierung der Sachkosten
• Stellenzuschaltung von 1 VZÄ für Konfliktmanager*innen
• Bedarfsgerechter Ausbau von Treffpunkt, Fach- und Beratungsstelle Regenbogenfamilien
• Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham
• Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
• Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ 2023 – 2028
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich)
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integr. Landschaftsplanung für den Bereich V/59
• Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne) – Erster Zwischenbericht
• Perspektive München – Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt
• Dringende Bedarfe LBK
• Maßnahmen im Sanierungsgebiet Aubing – Neuaubing – Westkreuz
• Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) – Sanierungstätigkeit ab 2023
• Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Basel
• Sicherung des Dienstbetriebs bei RBS-KITA
• Kooperative Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
• Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022
• Einführung eines Personalpools im Bereich der Schulschwimmbäder
• EuroGames – München bewirbt sich als Ausrichterstadt für das Jahr 2027
• Temporäre Nutzungsänderung der Parkplatzanlage der BSA Heinrich-Wieland-Straße
• Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 8
• Geschäftsleitung des Kommunalreferates;
• Stellenzuschaltungen im Kommunalreferat
• Diverse Personalbedarfe – Kommunalreferat Immobilienservice
• Neukonzeption des Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur
• Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München ausbauen
• Fachkräftesicherung und -gewinnung sowie Arbeitsmarktintegration
• Aufbau, Einrichtung und Betrieb eines Monitoringsystems zu Nachhaltigkeit und Hospitality
• Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in München – Zwischenbericht
• Naturwaldreservate in städtischen Wäldern
• Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid
• ÖPNV Bauprogramme
• IT-Projektportfolio 2023 (Verwaltungsbereich)
• Aufbau eines Beteiligungsmanagements im IT-Referat für die LHM Services GmbH
• Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance
• Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2023
• Abwassermonitoring – Unterstützung der Projekte der LMU und der TU
• Erlass einer Verordnung der LHM über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens
• Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes BayFwG;
• Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäftigte
• Aufklärungskampagne: Professionelle Dokumentation nach sexualisierter Gewalt
• Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2023
• Mehr Freiheit wagen – kein Feuerwerk- und Böllerverbot an Silvester
• Haushaltsreden und Beratungen zum Haushaltsplan 2023, Stellenplan,
• Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
• Haushaltsrede des Stadtkämmerers
• Haushaltsrede des Personal- und Organisationsreferenten
• Haushaltsrede des Korreferenten der Stadtkämmerei
• Haushaltsrede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferats
• Redebeiträge der Fraktionen
• Abstimmungen zu den Haushaltstagesordnungspunkten
• TOP A 1 – Haushaltsplan 2023 und Schlussabgleich
• TOP A 2 – Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026
• TOP A 3 – Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
• TOP A 4 – Haushalt 2023 des Revisionsamts
• TOP A 18 – Finanz- und Investitionsplanung – Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben
• TOP B 4 – Haushalt 2023 des Direktoriums
• TOP B 9 – Haushalt 2023 des Personal- und Organisationsreferats
• TOP B 10 – Haushalt 2023 – Stellenplan
• TOP B 45 – Haushalt 2023 des Baureferats
• TOP B 54 – Haushalt 2023 des Planungsreferats
• TOP B 56 – Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023
• TOP B 67 – Haushalt 2023 des Referats für Bildung und Sport
• TOP B 88 – Haushalt 2023 des Kommunalreferats
• TOP B 89 – Haushalt 2023 des Kulturreferats
• TOP B 91 – Haushalt 2023 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
• TOP B 99 – Haushalt 2023 des Referats für Klima- und Umweltschutz
• TOP B 103 – Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 – Produkt Straßenverkehr
• TOP B 105 – MIP für die Jahre 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027
• TOP B 111 – Haushalt 2023 des IT-Referats
• TOP B 120 – Haushalt 2023 des Gesundheitsreferats
• TOP B 124 – Haushalt 2023 des Kreisverwaltungsreferats
• TOP B 128 – Haushalt 2023 der Stadtkämmerei
• Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
• Herr Prof. Dr. Schönfeld (Flick, Gocke, Schaumburg Rechtsanwälte, digital zugeschaltet):
• Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine
• Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
• Markthallen München (MHM)
• Sanierung der Seeriederstraße 18a
• Hanns-Seidel-Platz – Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
• Inkraftsetzung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
• Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz
• Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2022
• Bedarfsgerechte Anpassung der Erziehungsberatungsstelle (EB) im 22. Stadtbezirk
• Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern
• Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen – Badespaß für alle
• Stärkung des Baumschutzes in München
• Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen!
• Mobilitätsstrategie
• Kinder- und Jugendgesundheitsangebote zur Abfederung der Pandemiefolgen
• Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Klima- und Umweltschutz
• Fragestunde gemäß § 69 GO: Versammlungsbescheid (Verwaltungsakt) des KVR
• Weihnachtsrede

Vollversammlung vom 30. November 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2022
• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
• Ermächtigung zur Zuschussgewährung der Stadtwerke München GmbH/MVG
• Ersatzbeschaffungen Bildungs-IT – Strategie und Finanzierung
• Bericht über die Prüfung des zum 31.12.2020 erstellten konsolidierten Jahresabschlusses
• Umsetzung der Handlungsempfehlungen: Annahme einer Zuwendung der Deutschen Lufthansa AG
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 im Direktorium
• Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vernetzte Infrastruktur für BE im Stadtviertel – Konzept
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2023 ff. im POR
• Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München
• Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
• Angebote im Sozialraum: Nachbarschaftstreffs stärken
• Stärkung der Freiwilligen Leistungen: Wärmefonds der Stadtwerke München GmbH
• Münchner Kleingartenwesen
• Generalsanierung Gasteig: Vergabeverfahren für ein Investorenmodell
• Teilbebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28
• Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching – Ludwigsfeld)
• Stadtentwicklung im Münchner Nordosten – Finanzierungs- und Vergabebeschluss
• Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
• Regionalmanagement München Südwest
• Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich
• Sportbauprogramm – Zwischenbericht
• Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen:
• Eine Schule für alle – erste reformpädagogische Modellschule für München!
• Akquise von Drittmitteln aus dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+
• Bebauung des Baugebiets MU 1 (7) in Neufreimann (ehem. Bayernkaserne):
• Abteilung Recht und Verwaltung (RV) des Kommunalreferats (KR);
• Entfristung der Stelle für Waldpädagogik bei der Städt. Forstverwaltung
• Digitaler Zwilling München, Verstetigung
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 in der Abteilung Immobilienmanagement
• Gemeinsam für die Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals):
• München intensiviert internationale Netzwerkarbeit!
• In die Zukunft wirtschaften II – Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
• Mobilfunkausbau in München – Gründung eines neuen Gremiums
• Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Klimaneutralität
• Personal- und Sachmittelbedarf im Geschäftsbereich III, Naturschutz und Biodiversität,
• Zur Tagesordnung (TOP B 75, Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen)
• Mobilitätsstrategie 2035: Plattform „Mobile Zukunft München“ (MZM)
• it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
• Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2023 – Produkt Zentrale IT
• Neue Plakatierungsverordnung für Wahlplakate in München erarbeiten
• Korrektur und Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020
• Konsolidierter Jahresabschluss 2020, Beschluss über die Entlastung
• Strategie Stadtkämmerei 2025, Aufgaben und Personalentwicklung sowie Haushaltsausweitung 2023 ff
• Tarif- und Energiekostensteigerungen: Die Stadt übernimmt die Mehrkosten der Zuschussnehmer*innen
• Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
• Digitalisierung ausbauen und Bürgerfreundlichkeit steigern
• Serviceoffensive Ausländerbehörde
• Refinanzierter Stellenbedarf im Bereich Großraum- und Schwertransporte
• München steht an der Seite der Protestierenden im Iran
• Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9-Entlastungsspange
• Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
• Antrag gem. § 60 Abs. 5 GeschO – Stellenanforderungen der Stadtkämmerei
• Sexismus-Problem ernst nehmen – regelmäßiger Umsetzungsbericht
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); München gegen Ressourcenverschwendung
• Mehr Sonnenprojekte der SWM
• Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
• Optimierung der IT-Support-Strukturen an den Bildungseinrichtungen
• Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine; Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023
• Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat
• Schulische Inklusion – Neuordnung von Schulbegleitung, Umsetzung Pool-Lösungen
• Internationale Bauausstellung (IBA)
• BNE VISION 2030 – eine Konzeption Bildung für nachhaltige Entwicklung
• Erklärung wie im Ausschuss
• EU- Projekt ASCEND (Accelerate positive clean energy districts)
• Erneute Bewerbung Münchens als Gastgeberstadt für den One Young World Summit 2025 und 2026
• München auf dem Weg zur zirkulären Stadt – ein Sachstandsbericht
• München steht an der Seite der Protestierenden im Iran

Vollversammlung vom 26. Oktober 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
• Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
• Änderung im Mobilitätsausschuss
• Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
• Kostenfreie Menstruationsartikel an Einrichtungen
• Fortführung und Anpassung des Belegrechtsprogramms
• Flexi-Heim der Variante 1/Ständlerstraße 43
• Bericht über die Lage der Menschen ohne Krankenversicherung in München
• Änderung der Entwässerungsabgabensatzung der Münchner Stadtentwässerung
• UEFA EURO 2024 Finanzbedarf im Jahr 2023
• UEFA Champions League Finale (CLF)
• Personelle Stärkung der Enteignungsbehörde
• Stelle zur Stärkung von Social Entrepreneurship und Sozialen Innovationen
• Fortführung Munich Urban Colab – aktive Förderung stadtweiter Vernetzung
• Fortführung der begonnenen Maßnahmen für ein Leerstandsmanagement
• Förderung des Glasfaserausbaus in München
• Ausweitung des Tigermücken-Monitorings auf das gesamte Gebiet der LH München
• Angekündigte "Stör-Aktionen" sogenannter "Klima-Aktivisten" in München
• Personalangelegenheit digital@M GmbH
• Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147, PaketPost-Areal
• Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
• Abstimmung zu TOP B 16 Ratsentscheid zur Hochhausgrenze:
• Abstimmung zu TOP A 3 Bebauungsplan Nr. 2147 - PaketPost Areal
• Oktoberfest und Oide Wiesn 2023 - Verlängerungstage und Fahrpreise Oide Wiesn
• Bauen aus einer Hand
• Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung
• Altstadtring Nordwest
• Fortschreibung des Klimaanpassungskonzepts I
• Stellenmehrung für den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
• „Aktuell 22 % der Corona-Spitalsfälle "wegen" Covid im Krankenhaus“
• Angekündigte "Stör-Aktionen" sogenannter "Klima-Aktivisten" in München

Vollversammlung vom 5. Oktober 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Verleihung der Medaille „München leuchtet - den Freundinnen und Freunden Münchens“
• Terminierung der Mittagspause
• Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebiets
• Gesamtplan IV - Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe
• Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• Bau einer Mehrgenerationenanlage und eines Alten- und Service – Meindlstraße 14a
• Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
• NS-Dokumentationszentrum München – Neue Gremienstruktur
• Budget für Gasteig-Ersatzräume; Verfahren für die Projektförderungen des Kulturreferats
• Fördermittel aus der EU-Innenstadtinitiative (REACT-EU)
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Hochhausgrenze oder grenzenloses Bauen?
• Zugang zu warmen Speisen für bedürftige Menschen in München sicherstellen
• Bericht zur Sicherheit der München Stromversorgung in den kommenden Wintermonaten
• Winterliche Energieversorgung
• Sofortmaßnahmen zur Halbierung des Stromverbrauchs bei den Stadtratssitzungen
• Ausbauziele der SWM für Photovoltaik in München verzehnfachen
• Vereidigung von Frau Dr. Laura Sophie Dornheim als berufsmäßige Stadträtin
• Vereidigung von Frau Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer als berufsmäßige Stadträtin
• Anpassung der Satzung für den Sportbeirat der Landeshauptstadt München
• Verstetigung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine
• Übertragung der LHM Services GmbH - Vergleich der Rechtsformalternativen
• Ergebnisse der Design-Studie „Münchner Kindl App“
• Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr
• Fragestunde gem. § 69 GeschO: Fernwärmepreise der SWM: Soziale Preispolitik oder Ausnutzung der Monopolstellung?

Vollversammlung vom 27./28. Juli 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

• Erlass von Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 4 und 12
• Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
• Verkehrsplanung im Bereich Paul-Gerhardt-Allee
• Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ – Abschnitt Regina-Ullmann-Straße
• Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus
• Vereidigung von Frau Dr. Hanna Sammüller-Gradl als berufsmäßige Stadträtin
• Vereidigung von Herrn Andreas Mickisch als berufsmäßigen Stadtrat
• Besetzung und Wahl der Leitung des Baureferates
• Besetzung und Wahl der Leitung des IT-Referates
• 2. Stammstrecke München – Aktuelle Entwicklungen
• Haushaltsplan 2023 – Eckdatenbeschluss
• 0PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Langfristige Siedlungsentwicklung
• Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
• Energiesicherheit für München
• Optimierung des MICE-Produkts München
• Neues Europäisches Bauhaus (NEB)
• München lebt Vielfalt
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
• Mobilfunkausbau in München, zweiter Statusbericht
• Machbarkeitsstudie aufgeständerter Rad- und Gehweg Ständlerstraße
• Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung
• Mehr Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone
• „Coole Straßen“ in München – jetzt umsetzen!
• Klimaanlagen in den städtischen Sitzungssälen ausschalten!
• 365-Euro-Ticket für alle
• München-Pass für Personen, die unter die neue Armutsgrenze fallen

Vollversammlung vom 29. Juni 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
• Annahme von Sachspenden und Weitergabe an die Partnerstadt Kyiv
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt/Informationskampagne
• Geschäftsprozessmanagement in der Landeshauptstadt München
• Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III
• Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen
• Zur Tagesordnung
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63
• Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
• Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 Maxvorstadt und 04 Schwabing-West
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachakademie für Übersetzen
• Satzung zur Änderung der „Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
• Finanzierung räumlicher Veränderungen an KVR-Standorten
• Personalbedarf Einbürgerung
• Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar 2 – vielleicht im dritten Anlauf?
• Satzung zur Änderung der Satzung zur Einführung eines Klimarates
• Verkehrskonzept Münchner Norden
• IAA Mobility – Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility
• München braucht eine Werbewatchgroup
• Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude Circular Economy 5
• Novellierung und Umbenennung des Förderprogramms „München emobil“

Vollversammlung vom 18. Mai 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli 2021 bis Dezember 2021
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. - künftige Förderung durch das Sozialreferat
• Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung
• Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021
• Maßnahmenplan zur Förderung und Etablierung einer Kreislaufwirtschaft im Bausektor
• Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen
• Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München
• Verlängerung der Tram 23, Beteiligung der Öffentlichkeit sicherstellen
• Auswirkungen der Ukraine-Krise
• Raum für Kunst und Kultur schaffen
• Sofortprogramm zur sprachlichen Förderung Geflüchteter aus der Ukraine
• Auszubildendenwerk, Realisierungsbeschluss
• Schulbauoffensive 2013-2030;
• Verwaltung fit für mobiles und hybrides Arbeiten

Vollversammlung vom 27. April 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Zusätzliches Verwaltungsbeiratsgebiet für das IT-Referat
• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021
• Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext: Fortbildungsprogramm
• Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
• Münchner Nordosten
• Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld)
• Erlass von Erhaltungssatzungen § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im 1. und 2. Stadtbezirk
• Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
• MVV-Gemeinschaftstarif
• Radschnellverbindungen in München und Umland
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Dringlichkeitsantrag Nr. 2659 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
• Dringlichkeitsantrag Nr. 2663 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
• Änderungen im Rechnungsprüfungsausschuss
• Geschäftsordnung des Stadtrats
• Dringlichkeitsantrag Nr. 2660 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
• Finanzierung der Bildungs-IT - Nachsteuerung in 2022
• Einrichtung eines Mental Health Center Ukraine in München
• München läuft für den Frieden
• Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen
• Grundschule Harlaching
• Reform der Kriterien beim Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen
• Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar
• Stadtwerke München GmbH - Bäder
• Deutsches Zentrum für Mobilität der Zukunft muss kommen - München muss handeln!

Vollversammlung vom 23. März 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Berufsmäßiger Stadtrat Thomas Bönig – Verkürzung der Amtszeit
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 25
• Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Im Stadtbezirk 2
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService-Gebührensatzung)
• Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung
• Handlungsprogramm Mittlerer Ring
• Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen
• Nachbereitung des Mobilitätskongresses 2021 und Vorbereitung für 2023
• Begründungen und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
• Rathausbeflaggung im Zeichen des Ukrainekriegs – Umgehend wieder Schwarz-Rot-Gold
• Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 (1)
• Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 (2
• Rede des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko
• Annahme und Auszahlung von Spendengeldern – Spendenkonto „Solidarität Ukraine“
• Annahme und Ausgabe von Spenden im Sozialreferat – Hilfen im Rahmen des Krieges
• Ukraine-Hilfe, Maßnahmen im Kulturbereich
• Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine
• Abstimmung zu Tagesordnungspunkt A 8 (Ukraine-Hilfe, Maßnahmen im Kulturbereich):
• Abstimmung zu Tagesordnungspunkt B 11 (Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine):
• Ausschreibung der Stelle der Leitung des Baureferats
• Ausschreibung der Stelle der Leitung des IT-Referats
• Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
• Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat
• Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Münchener Golfclub e.V. (MGC)
• Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/2023 prüfen
• Saisonale Stadträume II
• Stadtratshearing „Digitalisierung und soziale Aspekte“

Vollversammlung vom 23. Februar 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Ehrung von StR Ruff mit der Medaille „München leuchtet -  Den Freundinnen und Freunden Münchens“
• Geburtstagsglückwünsche
• Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München und im Ältestenrat
• Förderung von Selbstinitiativen im Sozialbereich
• Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
• Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
• Ostfriedhof - Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des trauerpastoralen Zentrums
• Flexiheime für wohnungslose Haushalte
• Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung
• Stadtgüter München (SGM); Umstellung aller Flächen der Stadtgüter München auf ökologischen Landbau
• Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlung für die Jahre 2022 bis 2024
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Kitas in den Blick nehmen!
• P.S.E.u.D.o. Wahl - Verfahren zur Besetzung von Referatsleitungen
• Bewertung der LHMS durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer vor Übernahme durch die Stadt
• Klimaschutz- und Umweltaspekte bei der Standardisierten Bewertung berücksichtigen!
• Auswirkungen zur Einschätzung der Regierung von Oberbayern: Zur Ausschreibung von Referent*innenpositionen
• Nachbesetzung der Leitung des Kreisverwaltungsreferats
• Nachbesetzung der Leitung des Personal- und Organisationsreferats
• Nachbesetzung der Leitung des Sozialreferats
• Wahl der Leitung des Kreisverwaltungsreferats
• Wahl der Leitung des Personal- und Organisationsreferats
• Wahl der Leitung des Sozialreferats
• Änderungen von Satzungen der LHM über die Zulassung zu Städtischen Schulen
• Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Fachausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
• Klimaschutz in München, Bericht zur Studie Klimaneutrale Wärme München 2035
• Bekämpfung der Corona-Pandemie - Coronabedingte Personalmehrung bei der Bußgeldstelle des KVR
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 - Ottobrunner Straße

Vollversammlung vom 2.2.2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV)
• Junge wohnungslose Erwachsene in München
• Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
• Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München
• Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege
• Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
• Städtische Notquartiere, Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104
• Münchner Mietproblematik „morbus monacensis“
• Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen
• Grundsatzbeschluss Senior*innenwohnen der Zukunft planen und bauen!
• Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
• Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e. V.
• Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141 Zuccalistraße (südl.), Brunhildenstraße (westl.)
• Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung
• Münchner Weg der Sportförderung
• Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße
• UEFA EURO 2020 und 2021 - Abschlussbericht
• Umbenennung der Hilblestraße in Maria-Luiko-Straße
• Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV)
• Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
• Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat
• Mit Kultur aus der Krise VI - Volkskultur weiter stärken
• Mobilitätseingeschränkte Patient*innen besser unterstützen!
• Stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen
• Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung in München
• Versorgung von Opfern sexueller Gewalt verbessern II
• Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk 22
• Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München
• Anerkennung ausländischer Pflegeabschlüsse
• Impf-Guides für München
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Dringlichkeitsantrag Nr. 2349 der CSU vom 01.02.2022 (Referent*innen-Wahlen)
• Dringlichkeitsantrag Nr. 2351 der CSU vom 01.02.2022 (Green City AG)
• Dringlichkeitsantrag Nr. 2356 von ÖDP/München-Liste vom 01.02.2022 (Eggarten)
• Aussteigerprogramm nicht erforderlich
• N-Wort ächten und Rassismus bekämpfen
• Stadtweite Neuorganisation der Bereiche Europa und Internationales
• Ehrung für städtische Beschäftigte für besonderen und herausragenden Einsatz
• Wohnungsvermittlung wohnungsloser/bleibeberechtigter Münchner*innen verbessern
• Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
• Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) - Barrierefreie Depotcontainer
• Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für diverse Einrichtungen der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen
• Sanierung, Umbau u. Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden
• Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele, neue Eintrittspreise ab 01.09.2022
• Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
• Ergebnisse des Bausteins Barrierefreiheit
• Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München II
• Aktionen und Veranstaltungen zum Safe Abortion Day organisieren!

Vollversammlung vom 19.1.2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Haushalt 2022 des Revisionsamts
• Haushalt 2022 des Direktoriums
• Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats;
• Haushalt 2022 – Stellenplan
• Haushalt 2022 des Personal- und Organisationsreferats
• Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021;
• Haushalt 2022 des Sozialreferats
• Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-GE/BE, GE/CSR, GL-SP)
• Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-I)
• Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-III)
• Energiearmut – Gegenmaßnahmen in München
• Haushalt 2022 des Baureferats
• Haushalt 2022 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
• Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2025 (PLAN)
• Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“
• Perspektive München
• Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
• BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
• Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 (RBS)
• Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96)
• Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Moosach
• Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Pasing-Obermenzing
• Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen
• Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen
• Fortführung des Tutor*innenprogramms „Schüler*innen helfen Schüler*innen“ an städt. Schulen
• Kooperative Ganztagsbildung stärken
• Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT)
• Evaluation des Fördermodells von Eltern-Kind-Initiativen (EKI)
• Einrichtung fünf inklusiver Arbeitsplätze in der der Hauswirtschaft
• Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen
• EKI-Fördermodell: 100%-Förderung der Münchenzulage
• Ausgleichszahlung im Rahmen der Elternentgeltentlastung
• Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“
• Pandemiefolgenfonds; Schulversuch Berufsfachschule inklusiv
• Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen (IFU) an den beruflichen Schulen
• Teiländerung der Finanzierung zur Förderung der beruflichen Eingliederung
• Förderung von vereinseigenen Baumaßnahmen der Sportvereine in München
• Haushalt 2022 des Kulturreferats
• Nachhaltig Wohlstand schaffen: sozial, ökologisch, innovativ I -
• Strukturwandel durch Pandemiefolgen und Transformationsprozesse - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1
• München-Portal der Zukunft
• Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2022 - Schriftgutdigitalisierung zur Einführung der E-Akte in den Jahren 2022/2023
• Haushalt 2022 des IT-Referats
• Den gesundheitlichen Folgen der Pandemie wirksam und nachhaltig begegnen
• Haushalt 2022 des Gesundheitsreferats
• Haushalt 2022 des Kreisverwaltungsreferats
• Umsetzungsprojekt HandyParken 3:
• Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – eID-Karte
• Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – verkürzte Laufzeit von Kinderreisepässen
• Personalbedarf der Ausländerbehörde 2. QE/Verlängerung der Befristung von 6,14 VZÄ
• Personalbedarf ABH 2. QE – Parteiverkehrsbereiche
• Personalbedarf Fahrerlaubnisbehörde Pflichtumtausch
• Finanz- und Investitionsplanung
• Haushalt der Stadtkämmerei
• Erhöhter Personalbedarf bei der Stadtkämmerei aufgrund von Aufgabenmehrungen
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Keine weiteren Allgemeinverfügungen zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen
• Versammlungen und Demonstrationen individuell beurteilen
• Stellungnahme zur aktuellen Situation der in München-Schwabing überfluteten Keller
• Gegen Gewalt und Drohungen bei politischem Protest
• Haushaltsplan 2022, Schlussabgleich;
• Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2021 – 2025
• Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
• Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
• Haushaltsrede des Stadtkämmerers
• Haushaltsrede des Personal- und Organisationsreferenten
• Haushaltsrede des Korreferenten der Stadtkämmerei/Die Grünen - Rosa Liste
• Haushaltsrede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferats
• Haushaltsrede CSU
• Haushaltsrede SPD/Volt
• Haushaltsrede FDP - BAYERNPARTEI
• Haushaltsrede DIE LINKE./Die PARTEI
• Haushaltsrede FREIE WÄHLER
• Abstimmung zu TOP A 1, Haushaltsplan 2022, Schlussabgleich
• Abstimmung zu TOP A 2, Mehrjahresinvestitionsprogramm
• Abstimmung zu TOP A 3, Haushaltssatzungen
• Münchner Aktionsplan gegen Antisemitismus
• Aufklärungskampagne gegen Vorurteilskriminalität
• Rahmenvertrag zur Einführung eines Fahrradleasingmodells
• Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze (Stadtjugendamt)
• Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2022
• Umsetzung des Programms „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
• „Holzwohnungsbau in München“
• Fortschreibung Wohnen in München VI, Städtische Wohnungsbaugesellschaften
• Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, Wohnen in München VI 2017 - 2021
• Abstimmung zu TOP 29, Fortschreibung Wohnen in München VI
• Abstimmung zu TOP 30, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München
• Haushalt 2022 des Referats für Bildung und Sport
• Hybridsitzungen der Ausschüsse des Stadtrats
• Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportstätten
• Öffnung der Münchner Schulhöfe und Schulsportplätze für Kinder und Jugendliche
• DAV Kletter- und Boulderzentren München e. V.
• Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 (KOM)
• Haushalt 2022 des Kommunalreferats
• Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021-2025
• Erhöhung der Einzahlungen im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
• Haushalt 2022 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
• Antragstellung zu den Förderprogrammen „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
• Potenzial und Ausweitung von kultur-, kreativwirtschaftlichen und kulturellen Zwischennutzungen
• Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
• Grundsatzbeschluss II – Klimaneutrales München 2035
• Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz - personelle Mehrbedarfe
• Haushalt 2022 des Referats für Klima und Umwelt
• Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2022 ff im Mobilitätsreferat;
• Haushalt 2022 des Mobilitätsreferats
• Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
• Mobilitätsstrategie 2035
• München.Digital.Erleben
• IT-Projektportfolio 2022 (Verwaltungsbereich)
• Aktuelle Situation in der Pflege
• Veranstaltungssicherheit

Vollversammlung vom 15.12.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Satzung zur Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat
• Überbrückungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen mit Pflegebedarf
• Eröffnung des Standorts Pfälzer-Wald-Str. 2 als staatliche Gemeinschaftsunterkunft
• Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben
• Verlängerung des Vorauszahlungssystems für Flexi-Heime bis 31.12.2022
• Verstetigung der psychosozialen Betreuung in den Unterkunfts-Dependancen
• Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten
• Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH
• Umsetzung der Handlungsempfehlungen
• Zuwendungswesen im Sozialreferat - Förderung freier Träger
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• A) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2132 der Landeshauptstadt München
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
• Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
• Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße
• Fit im Winter: kostenfreie Sportangebote für Kinder und Jugendliche im Winter
• Umsetzungsmaßnahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung
• Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturfördermitteln
• Münchner Stadtmuseum - Annahme einer Zuwendung
• Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München; Annahme einer Zuwendung
• Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
• Museum Villa Stuck - Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck „Phryne“
• Museum Villa Stuck; Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck „Prinzregent Luitpold“
• Museum Villa Stuck, Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck
• Museum Villa Stuck; Annahme einer Schenkung, Larche, Tiffany, Gurschner
• Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
• Flughafen München GmbH (FMG); Zahlung eines Zuschusses
• Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
• Auftrag zur Achten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München
• Für ein sicheres digitales München - Ausbau des Informationssicherheitsmanagements
• Corona-Pandemie - Berufsbezogene bzw. generelle Impfpflicht gegen COVID-19
• Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2022
• RODEO 2022 - Das Münchner Tanz- und Theaterfestival
• Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München
• Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
• Tram-Westtangente
• Tram-Neubaustrecke „Tram Münchner Norden“
• Hybridsitzungen des Stadtrats
• Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing
• Städtische Wohnungsbaugesellschaften
• Freiham Süd - Erweiterung Logistikzentrum Augustiner
• 2. Stammstrecke München - Planfeststellungsabschnitt 3 Ost
• UEFA EURO 2024
• Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen
• Neubau eines Bürogebäudes an der Westend-/Ludwigshafener Straße
• Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0
• Corona-Pandemie - Berufsbezogene bzw. generelle Impfpflicht gegen Covid-19
• Auswirkung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG)
• Weihnachtsrede

Vollversammlung vom 25.11.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Ehrung von StRin Dr. Menges
• Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen auf Wunsch
• Markthallen München (MHM);
• Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Antifaschistische Arbeit an Schulen
• Novellierung der Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs
• Ausbildung bei der Stadtverwaltung
• Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern
• Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e.V.
• Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
• Nachgehende Beratung nach Krisenintervention-Projekt „Zweitkontakt“
• Zusätzlicher Personalbedarf bei der Beratungsstelle Demenz
• Mietspiegel für München 2023
• Absicherung der Präventiven Kurzintervention Wohnen (KIWO)
• Städtische Notunterkunft Burmesterstraße 20:
• Lotsenprojekt Pontis Freimann - Übernahme in Regelfinanzierung
• Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten in der Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze
• Das Grünpat*innenprojekt von Green City e.V. besser
• Vollzug der Naturschutzgesetze;
• Neubau Hauptbahnhof München,
• Gay Games - München in der Endausscheidung um eine Ausrichtung in 2026
• Personalbedarf zur Wahrnehmung von Bauherren- und Eigentümerrolle
• Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis
• „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
• Lärmaktionsplan für München-Runde 4
• Verlängerung der Mittel für lufthygienische Untersuchungen
• Kontinuierliche Weiterführung des städtischen NO2-Messnetzes
• Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
• Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
• Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat;
• Frauen-Nacht-Taxi für München-Evaluation
• Konsolidierter Jahresabschluss 2019
• Sachstandsbericht Corona-Pandemie
• Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich II
• Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Zusätzliche Stellen im Contact-Tracing-Team
• Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren
• Impfzentren der Landeshauptstadt München werden täglich betrieben
• Generelle Impfpflicht gegen Covid
• Solidarität städtischer Tochtergesellschaften in der Corona-Pandemie
• Gemeinsam gegen Corona
• Kindgerechte Impfmöglichkeiten gegen Covid-19 schaffen
• Coronabedingten psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen
• Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte der München Klinik gGmbH
• Impfangebot ausweiten
• Ökostrom-betriebene Heizstrahler in der Außengastronomie und Schanigärten verlängern
• Abstimmung „Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich II“
• Abstimmung „Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat“
• Abstimmung „Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren – Einmalzahlung für FFP2-Masken über Bund und Länder“
• Abstimmung „Impfzentren der Landeshauptstadt München werden täglich betrieben“
• Abstimmung „Generelle Impfpflicht gegen Covid“
• Abstimmung „Solidarität städt. Tochtergesellschaften in der Corona-Pandemie“
• Abstimmung „Gemeinsam gegen Corona“
• Abstimmung „Kindgerechte Impfmöglichkeiten gegen Covid-19 schaffen“
• Abstimmung „Coronabedingten psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen entgegenwirken“
• Abstimmung „Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte der München Klinik gGmbH“
• Abstimmung „Impfangebot ausweiten“
• Abstimmung „Ökostrom-betriebene Heizstrahler in der Außengastronomie
• Nachprüfungsantrag St.-Magnus-Straße
• Auszubildendenwerk für München - Grundsatz- und Gründungsbeschluss
• Perspektive München; Integriertes Handlungsraumkonzept
• Neubau des Kulturbürgerhauses in Pasing an der Offenbachstraße
• Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz
• Umsetzung Eckdatenbeschluss
• Lifecycle Friedhofsverwaltungssoftware
• Freischankflächengebühren 2021 - Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
• Sicherung und Aufrechterhaltung der Brandmeldeanlagentechnik
• Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Beeinflussung der Lichtsignalanlagen

Vollversammlung vom 20.10.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
• Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats, Veränderung in der Besetzung von Ausschüssen
• Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2021 bis Juni 2021
• Vergabe von zusätzlichen Beratungskapazitäten zur Unterstützung der Biostadt München
• Vergabebeschluss „Beauftragung eines Bio-Regio-Managements für Lebensmittel in der Außer-Haus-Verpflegung“
• Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
• Klimaneutrales München bis 2035
• Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis
• Coronavirus SARS-CoV-2; Fortführung der Ausweitung der Reinigung in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden
• WERK1.Bayern GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrag
• LHM Services GmbH, Anpassung Gesellschaftsvertrag
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Hochhausgrenze - München fragt die Bürger:innen!
• Neuberechnung von städtischen Gremien aufgrund des Auseinanderbrechens der bisherigen Fraktion
• Vergabebeschluss „Beauftragung zur Konzeptentwicklung für ein „House of Food“
• Forschungsvorhaben des Bayerischen Staatsministeriums
• Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
• Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen

Vollversammlung vom 29.9.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss (beratendes Mitglied)
• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss (stimmberechtigte Mitglieder)
• Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020
• Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße
• Baulandmobilisierungsgesetz
• Gründung einer Gesellschaft für die Schaffung von Wohnraum für städtische Beschäftigte
• Radschnellweg Münchner Norden
• Anpassung der Änderung der Betriebssatzung (it@M)
• Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats - IT-Teil
• Eröffnung einer gyn. Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Mobilitätseinschränkungen
• Hybridsitzungen für den Stadtrat
• Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
• Ausbau der Plätze in Frauenhäusern
• Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026
• Einrichtung eines „Europäischen Hauses“ in der Landeshauptstadt München
• Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden!
• Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2021

Vollversammlung vom 28.7.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
• Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2019 erstellten Jahresabschlüsse
• Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
• Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München
• Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden – Zuständigkeiten klar zuordnen
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Digitales Hinweisgeber*innensystem
• Mietspiegel für München 2023
• Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum
• Bekanntgabe: Eröffnung des Standortes Fürstenstraße 7 als staatl. Gemeinschaftsunterkunft
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169
• Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
• PERSPEKTIVE MÜNCHEN
• Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021
• Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II - Klimaresiliente Quartiere“
• Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH
• Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
• Finanzrahmen für den Klimaschutz ab 2022
• Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II“
• Mehr Bio-Lebensmittel in allen städt. Einrichtungen und bei allen städt. Verpflegungsanlässen: Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung
• Änderung der Grünwalder-Stadion-Verordnung) sowie der Verordnung über die Arena in Fröttmaning
• Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
• Fortschreibung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
• Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
• Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
• Innenstadtförderung des Bundes nutzen
• Bürgerinitiativen und Zivilgesellschaft zu IAA 21 ausreichend Platz (Raum + Zeit) gewähren
• Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
• Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf
• Sofortiger Stopp der Test- und Maskenpflicht an Münchner Schulen
• Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult
• Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
• Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
• Flutopfern helfen – jetzt und schnell
• Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss
• Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
• Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
• Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte
• Sonderprogramm Klimaschutz 2021
• Organisatorische Zuordnung des Stadtarchivs
• Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats
• Baumschutz in der Landeshauptstadt München
• Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München
• Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
• Revitalisierung Campingplatz Thalkirchen
• Innenstadt-Förderung des Bundes nutzen
• Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult

Vollversammlung vom 23.6.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

• Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr I und II
• MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Satzung (Gesellschaftsvertrag)
• Erster Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
• Siebter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168: Karstadt am Bahnhofsplatz, Gewerbeband Steinhausen
• Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich V/59
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
• Mobilitätsstrategie 2035
• Maßnahmen zur Umsetzung der strategischen Prinzipien der Digitalisierung
• Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
• Mangelnde Schwimmfähigkeit bei Schulkindern aufholen
• Open-Air Veranstaltungen mit stehendem und tanzendem Publikum möglich machen
• Lebenswertes München für alle - nächtliches Feiern und Anwohner*innen-Interessen in Einklang bringen
• „Flagge zeigen!“
• Erster Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
• Siebter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
• Dicke Luft in München - Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil?
• Neubau Hauptbahnhof München
• Kultursommer in der Stadt - Verwendung der Mittel
• „München unterwegs“

Vollversammlung vom 9.6.2021

Behandelte Themen
(Zum Protokoll im Ratsinformationssystem)

• Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli 2020 bis Dezember 2020
• Ersatz der Teilnehmer*innenbeiträge in Mittagsbetreuungen
• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
• Erlass von Erhaltungssatzungen
• Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem
• Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen
• Haushalt 2021
• Dicke Luft in München - Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH- Urteil?
• Maskenpflicht in der Fußgängerzone beenden
• Keine Maskenpflicht mehr in der Fußgängerzone!
• Bodenberührung in der Plakatierungsverordnung abschaffen
• Alkoholverbot aufheben
• Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
• Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs - 365-Euro-Tickets für alle!
• Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
• Sonderfonds „Innenstädte beleben“ - Finanzierungsbeschluss
• Sommer in der Stadt 2021; Vorstellung der Gesamtplanung und Finanzierung
• Nutzung der Theresienwiese: Naherholung, Sport & Kultur
• Extremistischer Brandanschlag und die Folgen
• Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte
• Isarstrand
• Neuerlass der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
• Städtische Wohnungsbaugesellschaften
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung Bereich V/61
• Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“
• München schließt sich dem Green City Accord an
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
• Die Landeshauptstadt München solidarisiert sich mit den Einsatzkräften

Vollversammlung vom 5.5.2021

• Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

• Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen:
• Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Direktorium
• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Trägerschaftsauswahlverfahren Wohnprojekt für junge wohnungslose Erwachsene     
• Städtische Wohnungsbaugesellschaften
• Unentgeltliche Überlassung eines Fahrzeugs aus dem Bestand der LHM
• Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken und strukturell verankern
• PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bildung in München
• Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung
• LHM-Services GmbH - Entsendung Arbeitnehmervertreter/Anpassung Gesellschaftsvertrag
• Betrauung SWM/MVG im ÖPNV über 2022 hinaus
• MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
• Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im IT-Referat
• Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - Anpassung der Vergabeermächtigung
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungspläne
• Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
• Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 1 und 2
• Erlass von Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 5 und 18
• Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 6 (Sendling)
• Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen
• Neubesetzung der Jury Partizipatives Kunstwerk
• Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kreisverwaltungsreferat
• Aufgabenkritik Kreisverwaltungsreferat
• Änderung der Verordnung der LHM über das Stadion an der Grünwalder Straße
• Personalbedarf Gewerbebehörde / Großraum- und Schwertransporte
• Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
• Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen
• Rechtliche Prüfung von verpflichtenden Zwangstests an Schülern
• Information der Münchner Kliniken und Ärzte über die Einsatzmöglichkeit von Ivermectin
• Barrierefreie Informationen zu Corona ermöglichen
• Die Stadtkämmerei bleibt Betreuungsreferat der München Klinik gGmbH, München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
• Tempo 30 durch die Hintertür:
• Impfmöglichkeiten für Münchner*innen in prekären Wohnverhältnissen schaffen
• Wiesn-Absage 2021
• Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
• Anhebung der Regelsätze im SGB II und SGB XII
• Errichtung eines Hauses für Kinder an der Mainaustraße mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
• Errichtung eines Kindertageszentrums am Hanns-Seidel-Platz 3
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Mehr Mehrweg!
• Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im RKU
• Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung
• Vertretung der LH München im Aufsichtsrat der Münchner Tierpark Hellabrunn AG
• Messe München GmbH (MMG) - Änderung des Gesellschaftervertrags
• Stadtwerke München GmbH, Aussetzung des kostenlosen Freibadeintritts
• IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane „Straße als temporäre Umweltspur“
• Öffentlich finanzierte Software öffentlich zugänglich machen
• Schnelltests an Kindertageseinrichtungen anstelle der bisherigen Abholung per Post
• Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
• A) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2167
• Rahmenplan für das Gewerbeband Frankfurter Ring
• Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen
• Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien der Sondernutzungsgebührensatzung
• Barrierefreie Informationen zu Corona ermöglichen
• Die Stadtkämmerei bleibt Betreuungsreferat der München Klinik gGmbH, München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
• Impfmöglichkeiten für Münchner*innen in prekären Wohnverhältnissen schaffen

Vollversammlung vom 24.3.2021

• Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

• Inhaltsverzeichnis
• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Haushalt 2021 - Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Revisionsamt
• Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019
• Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II:
• Olympiapark München GmbH (OMG) - Satzungsänderung
• Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
• Umsetzung Handlungsempfehlungen - Annahme einer Zuwendung i. H. v. 50.000 € sowie Zuwendungen
• Mietspiegel für München 2021 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019
• Förderung hauptamtlicher Integrationslots*innen nach der Beratungs- und Integrationsrichtlinie
• A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V /39
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2165
• C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
• Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB „Wettersteinplatz“
• Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen
• Ausbau Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram
• Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im RBS
• Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Arbeit und Wirtschaft
• Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kulturreferat
• digital@M GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages
• Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
• Dringlichkeitsantrag Nr. 1221 zur LHM Services GmbH
• Stadtratshearing zur digitalen Corona-Strategie in München
• München wird Modellstadt mit 7-Tage-Inzidenz über 100
• Niemand bleibt allein! - Besuchskonzept für die Alten- und Pflegeheime sowie die Kliniken in München
• flächendeckend durch Schnelltests ermöglichen
• Sozialarbeitende besser schützen - Schnelltests zur Verfügung stellen
• Stadtwerke München GmbH; LHM Services GmbH, Bildung eines Aufsichtsrats
• Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten II
• Digitale Füllstandanzeigen für besonders frequentierte Orte schaffen
• Öffnung von Sport- und Grünflächen in Zeiten der Coronapandemie
• Stadtratshearing zu Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie

Vollversammlung vom 3.3.2021

• Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

• Inhaltsverzeichnis
• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Sachstandbericht zur Corona-Pandemie
• Leistung der LHM an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie
• Zusätzliche Bedarfe an digitalen Endgeräten für Kinder und Jugendliche
• Vereidigung von Herrn Florian Kraus als berufsmäßiger Stadtrat
• Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag
• Stadtweite Neuorganisation der Bereiche Europa und Internationales
• Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
• Zwischenbericht Nahverkehrsplan
• Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT - Übergang der Verantwortung an das IT-Referat
• Überprüfung der Sportförderung des Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen
• Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
• Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31
• Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich)
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Oberflächenabdichtungssystem der Deponie Nord-West
• Grundsteuer als Mietersteuer jetzt senken - Mieter und Wirtschaft entlasten
• Mieterlasse bzw. -nachlässe für gewerbliche Mieter
• luca-App-System für München
• Ausschreibung statt Direktbesetzung!
• Transparenz statt Spezlwirtschaft

Vollversammlung vom 27.1.2021

• Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

• Inhaltsverzeichnis
• Vor Eintritt in die Tagesordnung
• Vergabebeschluss München-Monitor
• Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
• Aufgabenkritik - IT-Referat
• Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH
• Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e.V.
• Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V.
• Gewährung eines Zuschusses an den Gemeinschaft Sant'Egidio e.V.
• Spendenmittelverwendung aus dem Spendenkonto „Coronahilfe“
• Umzüge/Erstausstattung der Sozialbürgerhäuser Laim-Schwanthalerhöhe und Pasing
• Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
• Terminverlängerung für Stadtratsantrag zum Thema ÖPNV
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019
• Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019
• Markthallen München (MHM) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
• München Klinik gGmbH (MüK) - Änderung des Gesellschaftsvertrags
• Sanierung Seeriederstr. 18A, ehemalige U5-Akademie
• Konzept zur Mietpreisgestaltung bei Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
• Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
• Corona-Hilfen München II
• Corona Pandemie: Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen
• Einheitliche Regelungen für die Notbetreuung in den Grundschulen
• Ausgabe von FFP2-Masken
• Corona-Hilfen München I - Taxifahrten für besondere Risikogruppen
• Schnelltest für Pflege- und Behinderteneinrichtungen
• Beschaffung von FFP2-Masken für alle Beschäftigten
• Vereidigung von Frau Christine Kugler als berufsmäßige Stadträtin
• Besetzung und Wahl der Leitung des Referats für Bildung und Sport
• Rahmenverträge über Büromöbel
• Herr Skrdlant (Direktorium, Amtsleitung Vergabestelle 1):
• Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 -
• Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
• Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147
• Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig
• Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
• Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
• Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt
• Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte
• Konzept zur Mietpreisgestaltung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
• Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung
• Vereinbarung des Ältestenrats zur Gestaltung der Vollversammlung

2020 und früher

Protokolle der Vollversammlungen vom

• 16. Dezember 2020
• 19. November 2020
• 21. Oktober 2020
• 30. September 2020
• 22. Juli 2020
• 17. Juni 2020
• 13. Mai 2020
• 4. Mai 2020
• 29. April 2020
• 8. April 2020
• 18. März 2020
• 19. Februar 2020
• 22. Januar 2020
  
   
• 18. Dezember 2019
• 27. November 2019
• 23. Oktober 2019
• 2. Oktober 2019
• 24. Juli 2019
• 26. Juni 2019
• 15. Mai 2019
• 10. April 2019
• 20. März 2019
• 13. Februar 2019
• 23. Januar 2019
  
   
• 19. Dezember 2018
• 27. November 2018
• 24. Oktober 2018
• 4. Oktober 2018
• 25. Juli 2018
• 27. Juni 2018
• 6. Juni 2018
• 25. April 2018
• 21. März 2018
• 21. Februar 2018
• 24. Januar 2018
   
• 13. Dezember 2017
• 23. November 2017
• 18. Oktober 2017
• 27. September 2017
• 26. Juli 2017
• 28. Juni 2017
• 17. Mai 2017
• 5. April 2017
• 15. März 2017
• 15. Februar 2017
• 25. Januar 2017
   
• 14. Dezember 2016
• 15. November 2016
• 19. Oktober 2016
• 28. September 2016
• 20. Juli 2016
• 15. Juni 2016
• 11. Mai 2016
• 20. April 2016
• 16. März 2016
• 25. Februar 2016
• 27. Januar 2016
   
• 16. Dezember 2015
• 19. November 2015
• 21. Oktober 2015
• 30. September 2015
• 29. Juli 2015
• 1. Juli 2015
• 20. Mai 2015
• 29. April 2015
• 25. März 2015
• 4. März 2015
• 28. Januar 2015