Bezirksausschuss 19 - Bau und Planung
Der Bezirksausschuss 19 informiert über den Themenbereich Bau und Planung
Informationen der Stadtverwaltung zu Planungsprojekten
Stellungnahmen des Bezirksausschuss 19 zu Planungsprojekten
Der Bezirksausschuss 19 hat in den vergangenen Jahren zu Bebauungsplänen und Planungsprojekten umfangreiche Stellungnahmen beschlossen.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Rupert-Mayer-Straße (11.07.2023)
Stadtentwicklungsplan (STEP) 2040 (02.08.2022)
Aufstellungsbeschluss am Isarkanal (04.07.2022)
Bebauungsplan Nr. 2170 - Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 (31.05.2022)
Bebauungsplan Königswieser Schulen (08.06.2021)
Aufstellungsbeschluss Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 (11.05.2021)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d - Campus Süd (13.04.2021)
Stellungnahmen der Fraktionen
Insbesondere bei Bebauungsplänen und Themen der Stadtentwicklung gibt es unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktionen im Bezirksausschuss. Die Stellungnahmen der Fraktionen finden Sie hier. Aus diesen einzelnen Stellungnahmen werden mehrheitsfähige Punkte in die Stellungnahme des Bezirksausschuss übernommen.
Die Gewerbeflächen "Sirius Business Park" im Geviert Rupert-Mayer-Straße, Tölzer Straße, August-Zeune-Weg und Bahnlinie sollen neu geplant und verdichtet werden. Die Grünausstattung soll verbessert werden und neue Wegebeziehungen entstehen. Dazu muss ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden. Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem Aufstellungsbeschluss eine Stellungnahme abzugeben. Drei Fraktionen und das ÖDP-Mitglied haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
Bündnis 90/Die Grünen CSU SPD ÖDP
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 11.07.2023 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen. Die Stellungnahme ist mehrheitlich beschlossen worden.
Die Hochhausstudie Fortschreibung 2023 soll dazu beitragen, die Position der Landeshauptstadt München im Umgang mit Hochhäusern vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen und Rahmenbedingungen - unter anderem auch einer zunehmenden Zahl von Hochhausprojekten - zu klären sowie eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage zu erarbeiten. Der Bezirksausschuss war aufgefordert zur Hochhausstudie eine Stellungnahme abzugeben. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 02.08.2022 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen.
Der Stadtentwicklungsplan STEP2040 zeichnet ein Zukunftsbild unserer Stadt und integriert die Handlungsfelder Freiräume, Mobilität, Quartier, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region. Der Bezirksausschuss war aufgefordert eine Stellungnahme zu den bisherigen Planungen abzugeben. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 02.08.2022 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen. Die Stellungnahme ist einstimmig beschlossen worden.
Der bestehende Klinikbereich zwischen der Schäftlarnstraße und Am Isarkanal soll zu einem modernen Klinikstandort entwickelt werden, ergänzt durch klinikspezifische Wohnbedarfe, Räume für Lehre und Forschung sowie Räumlichkeiten für kliniknahen Einzelhandel und Gastronomie. Besondere Berücksichtigung soll der prägende und schützenswerte Baumbestand auf dem Areal erhalten. Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem Aufstellungsbeschluss eine Stellungnahme abzugeben. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
In der Bezirksausschuss-Sitzung am 05.07.2022 wurden die Entwürfe der Fraktionen diskutiert und mehrheitsfähige Abschnitte in die Stellungnahme des BA 19 übernommen. Die Stellungnahme ist mehrheitlich beschlossen worden.
Beschlussentwurf: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2170 Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich) (Siemens-Hochhaus)
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf (Billigungsbeschluss) eine Stellungnahme abzugeben. Drei Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
In einer virtuellen Besprechung des Unterausschusses Bau und Planung am 23.05.2022 wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 31.05.2022 ein Entwurf für eine abschnittsweise abstimmbare Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält konsensfähige Formulierungen, aber auch unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 31.05.2022 wurde der Entwurf diskutiert und dann diese Stellungnahme mehrheitlich beschlossen:
Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße
Die Fläche zwischen Machtlfinger Straße, Boschetsrieder Straße, Geisenhausener Straße und Helfenrieder Straße (früher Siemensgebäude und Betonwerk, aktuelle Zwischennutzung Sugar Mountain) wird überplant. Der Bebauungsplan schafft die Möglichkeit, ein neues Quartier mit ca. 5.000 Arbeitsplätzen und ca. 220 Wohnungen für ca. 530 neue Bewohner*innen zu errichten. Das ehemalige Gleisband wird öffentlich zugänglich und attraktiv gestaltet (Restaurants, Wasserflächen, Grünausstattung). Die Planung sieht neben vielen weiteren Gebäuden auch drei quaderförmige Hochhäuser mit 80 Metern Höhe vor.
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem fast 150-seitigen Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Wir gingen von einem großem Interesse von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus. Deshalb haben wir die Stellungnahme in einem transparenten und öffentlichen Verfahren erstellt. In Zeiten der Pandemie war dies eine Herausforderung. Da wir die öffenltichen Bezirksausschusssitzungen kurz halten wollen und viele Interessierte sicher auch das Infektionsrisiko bei derartigen Veranstaltungen vermeiden wollen, haben wir uns für folgendes Verfahren entschieden. Zuerst haben die Fraktionen ihre Stellungnahmen erarbeitet:
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
FW/ÖDP FDP/BA-Mitglied Panzer AfD
In einer fast 6-stündigen virtuellen Besprechung am 06.01.2022, zu der alle BA-Kolleginnen und Kollegen eingeladen waren, wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 ein Entwurf für eine Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält mehrheitsfähige Formulierungen. Sowohl Pressevertreter als auch interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger verfolgten unsere Diskussionen und Abstimmungen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 11.01.2022 wurde ohne Aussprache (Corona!) gegen die Stimmen der Grünen und der FDP mehrheitlich folgende Stellungnahme endgültig beschlossen
Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten mehr oder weniger Gegenstimmen.
Beschlussentwurf: Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d - Campus Süd
Der Bezirksausschuss hatte die Aufgabe zu diesem Beschlussentwurf eine Stellungnahme abzugeben. Vier Fraktionen haben dazu eigene Stellungnahmen erarbeitet.
Stellungnahmen der Fraktionen im Bezirksausschuss 19
Bündnis 90/Die Grünen CSU SPD FW/ÖDP
In einer virtuellen Besprechung aller interessierten BA-Kolleginnen und Kollegen am 08.04.2021 wurde für die Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 ein Entwurf für eine abschnittsweise abstimmbare Stellungnahme erarbeitet. Dieser Entwurf enthält konsensfähige Formulierungen, aber auch unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen. In der Bezirksausschuss-Sitzung am 13.04.2021 wurde der Entwurf diskutiert und dann diese Stellungnahme bei einer Gegenstimme beschlossen:
Einzelne Abschnitte der Stellungnahme erhielten wesentlich mehr Gegenstimmen.
Workshop Dorfkern Forstenried
Im Rahmen des Projekts "Bürger gestalten Ihre Stadt" hat der Bezirksausschuss 2021 zwei Workshops zur Ideensammlung für eine Neu-/Umgestaltung des Dorfkern Forstenried veranstaltet. Die Vorschläge sind von einem Planungsbüro aufgegriffen worden und die Ergebnisse sind in einer Präsentation zusammen gefasst worden.